Archive for the Allgemein Category

HOAI 2009 kommt

Juni 24, 2009 by  |  No Comments

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 12.06.2009 die neue HOAI 2009 beschlossen. Sie tritt mit der Verkündgung in Kraft. Der Gesetzesentwurf steht als Download beim BMWi (http://is.gd/1c2d0) zur Verfügung

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VOB 2008 kommt!

Januar 13, 2009 by  |  No Comments

Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen hat Ende November 2008 die Neufassung der VOB/A beschlossen. Mit dem In-Kraft-Treten ist erst Mitte des Jahres zu rechnen, da

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Ministerium für ländliche Räume

Dezember 13, 2008 by  |  No Comments

Das Bundeslandwirtschaftsministerium will ländliche Räume stärker in das Blickfeld der Öffentlichkeit rücken. Ressortchefin Ilse Aigner gab in der vergangenen Woche in Berlin den Startschuss für eine bundesweite Plakataktion, mit der das Ministerium gemeinsam mit dem Deutschen Landkreistag (DLT) sowie dem deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) unter dem Thema „Unser Land. Hier wächst Zukunft“ auf die [...]

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Nds. Tariftreueerklärung unvereinbar

September 29, 2008 by  |  No Comments

Nds. Tariftreueerklärung unvereinbar

Mit Urteil des EuGH vom 03.04.2008 ist die Niedersächsische Traiftreueerklärung unvereinbar mit dem Europäischen Recht.   Das MW hat hierzu bereits einen Erlass über die weitere Handlungsweise erlassen.   Weitere Links:

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Weitere Auflagen im Bodenschutz

August 31, 2008 by  |  No Comments

Die Landwirte in Deutschland müssen sich auf weitere, den Bodenschutz betreffende Auflagen im Rahmen von Cross Compliance einstellen.

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Neues Leitbild für die Landwirtschaft

August 31, 2008 by  |  No Comments

Ein neues Leitbild für die Landwirtschaft halten die agrarpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Bundesländern und der CDU/CSU- Bundestagsfraktion für erforderlich.

Um eine flächendeckende Landbewirtschaftung zu gewährleisten, seien gerade in benachteiligten Gebieten zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen erforderlich, so der Vorsitzende der Unions-Agrarsprecher Bernhard Daldrup.

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Neufassung Landwirtschaftsgesetz

August 31, 2008 by  |  No Comments

Die Diskussion um eine Neufassung des Landwirtschaftsgesetzes tritt offenbar in eine entscheidende Phase.
Inzwischen scheint eine „große Lösung“ in Form eines umfassenden Landwirtschaftsgesetzbuchs vom Tisch zu sein.

Eine solche Zusammenfassung bestehender Fachgesetze im Zuständigkeitsbereich des Bundeslandwirtschaftsministeriums würde nach Einschätzung von Fachleuten einen erheblichen Aufwand erfordern und wäre zudem kaum praktikabel umzusetzen. Einfacher zu erreichen wäre ein modernisiertes Landwirtschaftsgesetz, wie es die Agrarminister im letzten Jahr vorgeschlagen hatten.

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